DZ-Bank nimmt Revision vor dem Bundesgerichts­hof zurück

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Die DG Anlage Gesellschaft und die DZ Bank haben ihre Revision gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt in Sachen DG-Fonds Nr. 34 zurückgenommen. Insider werten diese Revisionsrücknahme als klares Eingeständnis der vorgeworfenen Prospektfehler.

Ein Anleger hatte auf Schadensersatz geklagt, weil der Fondsprospekt falsche Angaben enthielt. Die Prospektfehler sind damit erneut rechtskräftig festgestellt. Wie üblich wurde über hunderte von Seiten versucht, die betroffenen Gerichte zu täuschen und kein Aufwand gescheut, der berechtigten Zahlungspflicht zu entgehen – letztlich erfolglos. DG Anlage DZ Bank müssen dem Anleger den Schaden ersetzen, der durch die Fonds-Pleite entstanden ist.

Das OLG Frankfurt hatte – in Übereinstimmung mit der eindeutigen Rechtslage ein Prospekthaftungsansprüche bejahendes Urteil zum DGI 34  gefällt. Trotzdem sahen sich DG Anlage DZ Bank bemüßigt, gegen dieses Urteil Revision eizulegen und damit unnötig die Gerichte zu belasten.

Wie üblich wurde auch in diesem Fall die Revision kurz vor der BGH-Entscheidung zurückgezogen, um zu vermeiden, dass der Schadensersatzanspruch des betroffenen DGI-34-Anlegers von höchster Stelle bestätigt wird. Diese Art von Taschenspielertricks kennen Betroffene auch von anderen Verfahren in Sachen DG Fonds – vor allem auch in den zahlreichen „Kickback-Prozesse“, in denen es um versteckte Schmiergelder zugunsten der beratenden Banken geht, sind derartige juristische Klimmzüge der genossenschaftlichen Juristen üblich.

Dem genossenschaftlichen Image dürfte das abgeschlagene Taktieren nicht zuträglich sein, passt doch die gelebte Realität – vor allem vor Gericht – ganz und gar nicht zu den Parolen der genossenschaftlichen Werbefigur Uli Wickert. Mit Aussagen, die zwar dem entsprechen, was die Gründerväter der ersten Genossenschaften einst zum Ziel hatten, die aber rein gar nichts mit dem gemein haben, was heute im genossenschaftlichen Bankwesen vorzufinden ist, hat sich Wickert zum Märchenonkel degradiert.

„Diese irrationalen Spielereien scheinen in DG-Verfahren an der Tagesordnung zu sein“, sagt der Schweinfurter Fachanwalt Dr. Michael Schulze. „Einerseits wird mit dem BGH und dem Bundesverfassungsgericht gedroht, steht aber eine solche Entscheidung an, wird sie bankseitig verhindert, damit nicht der BGH explizit in DG Sachen die Haftung der betroffenen Banken bestätigt. Offenbar geht es allein darum, sich über den Eintritt der absoluten Verjährung am 31.12.2011 zu retten, bevor weitere Anleger Ihre Ansprüche geltend machen.“ Dies sollte keinen Erfolg haben. Auch die betroffenen Banken wissen, dass die Schadensersatzansprüche der DG-Anleger berechtigt sind. Er empfiehlt dringend: „Handeln Sie daher jetzt. Ein erfolgreiches Tätigwerden kann nur noch im laufenden Jahr erfolgen.“

 

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2 Antworten to “DZ-Bank nimmt Revision vor dem Bundesgerichts­hof zurück”

  1. vobaschaden Says:

    Den riesigen Vertrauensschaden machen auch die derzeitigen Tricks vor den Gerichten nicht mehr wett. Die Genossenschaftsbanken sind Auslaufmodelle. Schade eigentlich, denn die Ursprungsidee war grandios. Den vielen geschädigten Kleinanlegern kann man dennoch zurufen: Nur gemeinsam sind wir stark!

  2. vrbankopfer Says:

    Diese merkwürdige Taktiererei ist aus meiner Sicht für eine Bank, die sich als Spitzeninstitut bezeichnet, unwürdig und schadet dem Ruf des gesamten Genossenschaftsbereiches. Mindestens genauso unwürdig ist es, dass die Aktionäre der DZ-Bank diesem Treiben nicht nur tatenlos zusehen, sondern dieses Spiel konsequent mitspielen.
    Von einer Verantwortung den Kunden gegenüber kann da keine Rede sein. Zu solchen Banken kann man kein Vertrauen haben.

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