LG Schweinfurt: „Der Wind steht günstig für die Klägerin“

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Im Jahr 2004 erstritt der Schweinfurter Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Dr. Michael Schulze, vor dem LG Schweinfurt das bundesweit erste Urteil zugunsten eines DG-Anlegers. Es folgte eine unübersehbare Vielzahl von weiteren positiven Vertretungen betroffener DG-Anleger.

Nun kam es zu einem Wiedersehen vor dem Landgericht Schweinfurt. Auf Empfehlung seines Schwagers hatte der geschädigte Anleger eine Beteiligung am DG-Fonds Nr. 36 gezeichnet. Trotz der bereits erfolgten Verurteilung und der in der Zwischenzeit ergangenen Vielzahl vergleichbarer Entscheidungen sperrte sich die VR-Bank Rhön-Grabfeld gegen eine außergerichtliche Erledigung.

Der Empfehlung des Genossenschaftsverbandes folgend wurde eine Münchner Kanzlei mit der Abwehr der Schadensersatzansprüche beauftragt, welche die in jedem Verfahren gleiche – üblicherweise erfolglose – Verteidigungslinie einschlug. So wurde eine Beratung ebenso bestritten wie der Umstand, dass aufklärungspflichtige Rückvergütungen geflossen waren, Verwirkung und Verjährung eingewandt und es erfolgte selbstverständliche die obligatorische Streitverkündung, deren Sinn sich bis heute keinem betroffenen Verfahrensbeteiligten erschließt.

Nachdem die übliche „Materialschlacht“ in Form von über 1000 Seiten umfassenden Schriftsätze gewechselt wurden, kam es zur Hauptverhandlung vor dem Landgericht Schweinfurt. Gleich zu Beginn machte das Gericht deutlich, dass es der eindeutigen Rechtsprechung des BGH sowie des OLG Bamberg zu folgen gedenke. „Der Wind steht günstig für die Klägerin“, so der Einzelrichter gleich zu Beginn der Verhandlung. Nach Diskussion der Frage, ob Steuervorteile vom Schadensbetrag in Abzug zu bringen seien, erfolgte ein Vergleichsschluss, welcher eine vollständige Rückzahlung der erbrachten Einlagen des Anlegers beinhaltete, lediglich gemindert um die bereits zugeflossenen Ausschüttungen. Ein Ergebnis, mit dem sowohl der betroffene Anleger, als auch dessen Anwalt, der BSZ-Vertrauensanwalt Dr. Michael Schulze, durchaus zufrieden sein können.

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