Was, wenn eine Genossenschaft aufgelöst wird?

Vielleicht haben sie sich ja schon mal gefragt, was wohl passiert, wenn eine Genossenschaft aufgelöst wird? Wer bekommt das Vermögen? Und wie ist es bei einer Fusion? Lesen Sie weiter bei GenoNachrichten

GenoLeaks enthüllt genossenschaftliche Mauscheleien

Dass bei Genossenschaften nicht immer transparent und nach demokratischen Grundsätzen gehandelt wird, ist hinlänglich bekannt. Eine mittlerweile etablierte Methode zur Beseitigung von Mißständen ist es, Fakten zu recherchieren und diese der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Seit 130 Jahren unbearbeitet

Vor 130 Jahren, im März 1989 wurde im Reichstag  der Schutz der Genossenschaftsmitglieder vor Ihren Verwaltungsorganen eingefordert. Es ist kaum zu glauben, aber: Dieser Vorgang  wurde bis heute nicht bearbeitet.

Die Wahrheit über Fusionen

Das Muster ist immer das selbe: Den Mitgliedern einer (kleineren) Genossenschaft wird eine Fusion „verkauft“, die in Wahrheit eine Übernahme ist. Dabei wird das Vermögen der kleinenren Genossenschaft von der größeren Genossenschaft mehr oder weniger beschlagnahmt. Was die Mitglieder und ihre Vorfahren über Generationen zusammengespart haben, wird einfach verschenkt.

Wer trägt das „Fremdwährungsrisiko“ bei Ansprüchen im Zusammenhang mit Fremdwährungsdarlehen?

Am 20.09.2017 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass eine Bank im Zusammenhang mit Fremdwährungsdarlehen über das Wechselkursrisiko umfassend und eindeutig aufklären muss.

So weit – so gut.

Leider hat der EuGH die bis dato auch vom BGH nicht entschiedene Frage, wer im Falle einer erfolgreichen Geltendmachung von Ansprüchen gegen die darlehensgebende Bank das sogenannte „Fremdwährungsrisiko“ zu tragen hat.

Können Unternehmer unzulässige Darlehensbearbeitungsgebühren auch bei Altverträgen zurückfordern?

Mit Urteil von 04.07.2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass seine Rechtsprechung zur Unzulässigkeit von Bearbeitungsentgelten bei Darlehensverträgen nicht nur für Verbraucher-, sondern auch für Unternehmerdarlehen gilt. Bereits im Zusammenhang mit seiner gleichlautenden Rechtsprechung für Verbraucherkredite hat der Bundesgerichtshof allerdings ausgeführt, dass die verjährungsrelevante Kenntnis bereits ab dem Jahre 2010 greift.

Nationalsozialistische Gesetzgebung gilt weiterhin für Genossenschaften in Deutschland

Wer die Bundestagsdrucksache 18/11937 genau liest, der reibt sich die Augen: Kann es wirklich sein, dass die Bundesregierung aktiv an Gesetzen festhalten will, dei Adolf Hitler 1934 im Rahmen des Ermächtigungsgesetzes eingeführt hat? Man kann es drehen und wenden wie man will: Es ist so. Der vom „Führer“ am 30. Oktober 1934 zum Zweck der Gleichschaltung beschlossene Anschlusszwang der Genossenschaften an einen genossenschaftlichen Prüfverband belibt erhalten. Damit gilt das „Führerprinzip“ bei den Genossenschaften auch weiterhin. Über 70 Jahre nach Ende des Hitler-Regimes ist es den etablierten Verbänden damit erneut gelungen, dieses  braune Relikt aus dunkelster Zeit deutscher Geschichte zu bewahren.

Der deutsche Steuerzahler ist der große Verlierer

Die Euro-Zone steckt weiter in Turbulenzen, auch wenn derzeit niemand genau hinsieht. Kommt es wirklich zum Kollaps der Währungszone, ist der deutsche Steuerzahler der große Verlierer. Denn Deutschland finanziert die Defizite der meisten anderen Mitglieds-Staaten.

Zum ganzen Artikel: Schulden in der Euro-Zone. 800 Milliarden blanko! Deutschlands teurer Freundschaftsdienst an Europa – Focus Money Online

USA greifen europäischen Banken ins Portemonaie

Das wird selbst dem Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret zu frech: Unter dem Deckmäntelchen „ordentlicher Strafverfahren“ wird europäischen und vor allem deutschen Banken in die Tasche gegriffen. Findige amerkanische (Staats-)Anwälte suchen nach geeigneten Ansätzen, wie man die Banken von der europäischen Seite am effektivsten „plündern“ kann: Da wird zunächst ein Vergehen „nachgewiesen“, dann werden Milliardenstrafen in den Raum gestellt und darüber verhandelt. Es läuft stets nach dem selben Muster: Selbst die „verhandelten“ Strafen bewegen sich noch in fantastischen Höhen. Diese Art des „America first“ hat bereits Tradition und kommt nicht erst von Donald Trump und bildet mittlerweile eine wichtige Säule der Staatsfinanzierung.

Nach der „Plünderung“ zieht sich das Genossenschaftswesen aus der Fläche zurück

Täbingen – ein idyllischer Ort auf dem kleinen Heuberg ist jetzt noch idyllischer: Seit Januar 2017 ist die Teilgemeinde des württembergischen Städtchens Rosenfeld völlig frei von Banken und bankähnlichen Strukturen. Die nicht gerade für Kundenfreundlichkeit bekannte Volksbank Hohenzollern-Balingen, die sich die frühere Raiffeisenbank Täbingen in mehreren Fusionsstufen einverleibt hatte, hat nun in Täbingen ganze Arbeit geleistet. Nicht nur die örtliche Filiale wurde dicht gemacht – auch den Kontoauszugdrucker und den Geldautomaten haben die genossenschaftlichen Plünderer gleich mitgenommen. „Bargeldlos durch die Nacht“ lautet seither der Gassenhauer in Täbingen – in Anlehnung an den Hit von Helene Fischer.

Ein Überbleibsel gibt es noch, das in Täbingen noch an die Zeiten erinnert, als es noch Zugang zu einer Bank gab: Das Straßenschild der „Raiffeisenstraße“. Ob die Täbinger dieses Schild nun noch sehen wollen oder ob es schon bald einen Antrag für die Umbenennung der „Raiffeisenstraße“ geben wird, ist im Moment noch nicht abzusehen. Vorschläge für den neuen Straßennamen nimmt die Ortsverwaltung Täbingen entgegen oder können über die Kommentarfunktion hier im Bankgenossen abgegeben werden. Durch ihren rücksichtslosen Rückzug hat die Volksbank Hohenzollern-Balingen getreu ihrem Werbeslogan den Weg frei gemacht für die Umbenennung der Straße. Für den Wechsel der Kunden zu einer anderen Bank übrigens auch.

Quelle: Zollern-Alb-Kurier